Recht

Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen des  Internet- und Telekommunikationsrecht in Deutschland

Das Internet ermöglicht den Nutzern jederzeit und überall Zugang zu einem vielfältigen Waren- und Diensteangebot ohne örtliche oder zeitlichen Grenzen. Geregelt wird die Nutzung in Deutschland durch den rechtlichen Rahmen der Telekommunikationsgesetze, sowie der Gesetze für Telemediendienste. Der Handel über das Internet und Onlineshops hat weiter die im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegten Vorschriften zum Fernabsatz und die Normen und Gesetze des allgemeinen Wirtschaftsrecht, wie etwa das Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb, zu beachten. Insgesamt ist das Telekommunikations- und Internetrecht ein Querschnittsrecht, dessen einzelne Vorschriften sich aus zahlreichen Gesetzen sowohl des deutschen Rechts, wie auch des Rechts der Europäischen Union oder sogar aus internationalen Verträgen zusammensetzt. Im folgenden Überblick werden die wichtigsten Gesetze und Regelungen, die den elektronischen Handel in Deutschland, auf europäischer und auf internationaler Ebene regeln, vorgestellt. Bitte beachten Sie, dass ebenso wie das Internet und die Technologie selber sich im ständigen Fluss befinden, und daher der Überblick immer nur eine aktuelle Momentaufnahme der bestehenden Rechtslage darstellt.